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Der Gartenteich aus Rechtlicher Sicht

Der Gartenteich aus rechtlicher Sicht


Ein Teich im eigenen Garten erfreut sich in den letzten Jahren immer größerer Beliebtheit. Um keinen Schadenersatzansprüchen ausgesetzt zu sein und um Streitigkeiten mit der Nachbarschaft zu vermeiden, sollte man sowohl bei der Errichtung als auch beim Unterhalt eines Gartenteiches bestimmte Regeln beachten.


Bereits bei der Anlage eines Gartenteiches ist dafür zu sorgen, dass von diesem keine Gefahren für Dritte ausgehen (allgemeine Verkehrssicherungspflicht). Keine besonderen Sicherungsmaßnahmen sind in der Regel allerdings dann erforderlich, wenn das Grundstück nicht frei zugänglich ist. In diesem Fall darf der Eigentümer darauf vertrauen, dass Dritte das Grundstück nicht betreten und damit auch nicht zu Schaden kommen.


Ist hingegen nach der allgemeinen Lebenserfahrung damit zu rechnen, dass auch Dritte auf das Grundstück gelangen, ist der Grundstückseigentümer verpflichtet den Gartenteich entsprechend abzusichern. Nach einer Entscheidung des Bundesgerichthofes aus dem Jahre 1994 (Az.: VI ZR 162/93) ist dabei jedoch niemand verpflichtet, jede abstrakte Gefahr auszuschalten. Eine absolute Sicherheit kann und muss auch nicht gewährleistet werden. Notwendig sind vielmehr nur solche Sicherungsmaßnahmen, die ein verständiger und umsichtiger, in vernünftigen Grenzen vorsichtiger Mensch für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schäden zu bewahren und die ihm den Umständen nach auch zumutbar sind. Welche Maßnahmen dies nun im einzelnen sind, lässt sich nicht schematisch beurteilen, sondern hängt vielmehr von den Umständen des Einzelfalles ab.


Ist der Gartenteich dann endlich fertiggestellt, hat der Teichbesitzer dafür zu sorgen, dass von diesem keine für die Nachbarschaft unzumutbaren Beeinträchtigungen ausgehen. Ein Musterbeispiel für eine solche Beeinträchtigung ist dabei immer wieder der Lärm von Fröschen. Da für viele Teichbesitzer zu einem Gartenteich auch Frösche gehören, kommt es immer wieder zu Streitigkeiten, wenn sich die Nachbarn durch das Quaken der Frösche gestört fühlen. Nach dem BGB (§ 906) ist der Nachbar zur Duldung dieser Tiergeräusche grundsätzlich nur dann verpflichtet, wenn die Geräusche entweder nur unwesentlich oder aber ortsüblich sind. Inwieweit dies zutrifft, bleibt letztendlich immer einer Entscheidung im Einzelfall vorbehalten. Allgemein kann aber festgestellt werden, dass Frösche im Gartenteich in einer ländlichen Gegend eher üblich und damit zu dulden sind als in einem dicht bebauten Wohngebiet.

Quelle: Bayerischer Siedler und Eigenheimer Bund e.V

 

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